web analytics

CDU bekommt in Sachen Tunnel kalte Füße

Nachdem wir bereits in dieser Woche den Landes- und Bunderechnungshof angerufen haben, bekommt nun auch die Leverkusener CDU kalte Füße in Sachen Tunnel. Weder Rüdiger Scholz (CDU) der in der letzten Woche noch in der Presse mit seinen Verbindung zu Dobrindt geworben hat noch seine Parteikollegen, konnten bisher erreichen, dass Unionskollege Dobrindt im aktuellen Bundesverkehrswegeplan Gelder für eine Tunnellösung bei Leverkusen bereit stellt. Nachdem man die Sachen bisher eher ausgesessen hat, will man plötzlich auch Attacke blasen, wie wir und andere Bürgerinitiativen dies bereits seit Monaten tun.

Autobahn-Plan: Leverkusener CDU-Politiker bläst zur Attacke gegen die Mega-Stelze

Jetzt gilt es, ernsthaft loszulegen. Rüdiger Scholz bemüht die alte Parlamentarier-Weisheit: „Kein Gesetz kommt aus dem Bundestag raus, wie es reingegangen ist.“ In diesem Fall meint der CDU-Mann den Bundesverkehrswegeplan. Der ist soeben vom Kabinett verabschiedet worden. Aber das Werk von Alexander Dobrindt muss noch durch den Bundestag und schließlich vom Bundesrat gebilligt werden.

3 Kommentare

  1. Vermutlich alle, die in ihrer Position daran mitgewirkt haben obwohl sie auf die Gefahren hingewiesen wurden. Angefangen bei Herr NRW-Verkehrsminister Groschek über die Verantwortlichen bei Straßen.NRW bis hin zu kommunalen Verantwortlichen wie z. B. Rüdiger Scholz die angeblich keine Gefahren sehen.

  2. Paul Laner Paul Laner sagt:

    Welche Person kann man denn eigentlich verklagen wenn bei der Gift Öffnung was schief geht? Welcher oder welche Politikerin steht denn dann vor Gericht? Oder ist man fein raus wenn was passiert? 😡

    • Schneider Matthias sagt:

      Wenn die dort lagernden brisanten Stoffe wirklich austreten, so werden Sie, als ein Leverkusener niemanden mehr verklagen. Schön wäre es, wenn uns jemand beklagte.

Kommentar verfassen

%d Bloggern gefällt das: